Zuversicht im OV Wittmund

Wittmunder Sozis für das Wahlkampfjahr 2009 gut aufgestellt

Optimistisch sieht der SPD Ortsverein das Wahljahr 2009. Obwohl der Wind der Partei zurzeit nicht gerade in den Rücken bläst, setzt SPD Vorsitzender Heinz Buss auf die kommenden Monate: „ Mit Matthias Groote und Karin Evers-Meyer haben wir zwei hochkarätige Abgeordnete in den Parlamenten, die wir in dem nun einsetzenden Wahlkampf tatkräftig unterstützen werden!“ Man werde allerdings im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern deutlicher machen müssen, welche Leistungen die SPD in der Bundesregierung gerade für den Erhalt der Arbeitsplätze erbracht habe. So trage das aktuelle Konjunkturpaket deutlich eine sozialdemokratische Handschrift. Zu nennen seien z.B. die energetischen Investitionen an Schulen und anderen kommunalen Einrichtungen, die klimafreundliche Umstellung der KFZ-Steuer auf den CO²-Ausstoß sowie die Erweiterung des Mindestlohnbereiches. Daneben hätte sich die SPD erfolgreich gegen die von der Union geforderte Steuererleichterung für Reiche gewandt. Auf der gestrigen Mitgliederversammlung wurde hart, aber konstruktiv darüber diskutiert, mit welchen Themen sich die Partei in den nächsten Monaten beschäftigen müsse, um wieder mehr aus dem Umfragetief herauszukommen. Der an der Sitzung teilnehmende MdL Wiard Siebels aus Aurich und auch SPD Kreisvorsitzender Holger Heymann referierten zur Bildungspolitik und betonten, dass die Forderung nach Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit, die Abschaffung der Studiengebühren und der weitere Ausbau der Ganztagsschulen stets aktuell blieben. Beide bekräftigten die Forderung, dass allen Kindern bis zum Schulabschluß die gleichen Bildungschancen unabhängig vom Geldbeutel der Eltern zur Verfügung stehen müssten.