Ratsfraktion berät den Haushalt

In der kommenden Woche wird sich die SPD Ratsfraktion intensiv mit den aktuellen Zahlen zum Etat 2010 beschäftigen. Hierzu ist auch Bürgermeister Rolf Claußen eingeladen worden, gemeinsam werden wir prüfen, wie man auf den durch die Konjunkturkrise hervorgerufenen Einnahmerückgang reagieren muß. Schon in den vergangenen Jahren hat die SPD Ratsfraktion davor gewarnt, den Menschen Versprechungen zu machen,die nicht eingehalten werden können. So ist noch im letzten Jahr von der CDU Fraktion versprochen worden, alle 6 Bäder der Stadt zu erhalten. Verständlicherweise führt dies nun zu großen Enttäuschungen in den Dörfern, wenn trotz großem ehrenamtlichen Engagement diese Zusage nun wieder einkassiert wird. Großen Wert legt die SPD Ratsfraktion auf die Feststellung, dass für die finanziellen Probleme der Stadt nicht allein die Konjunkturkrise verantwortlich gemacht werden kann. Hier sind in der Zeit vor 2006 strukturelle Fehler gemacht worden. Nicht nachvollziehbar ist es z. B., dass das Defizit des Freibades Isums mit jährlich über 300T€ (!) ausgeglichen werden muss, notwendige Investitionen und Abschreibungen noch nicht einmal eingerechnet. Die Verwaltung sollte einmal ausrechnen, wieviel Mio€ dort bisher versickert sind. Eine bessere Finanzierung bzw. Nutzbarkeit muss dringend diskutiert werden. Die kommenden Haushaltsberatungen sind daher ein guter Anlass, nicht nur über Sparmassnahmen nachzudenken, sondern sich zu unterhalten, welche strukturellen Ziele , die auch künftig finanzierbar sind, im Focus bleiben sollen. Die SPD Ratsfraktion wird sich konstruktiv an den Beratungen beteiligen und darauf achten, dass keine Wahlgeschenke mehr verteilt werden sondern Sparsamkeit und die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt oberste Priorität hat. Notwendige infrastrukturellen Investitionen jedoch, die für die Wittmunder Bürger erforderlich sind, dürfen jedoch nicht aus den Augen verloren werden