Möller besucht SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus in Wittmund

Anfang der Woche hat die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD) die SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus in Wittmund besucht. Im Gespräch mit ihrer Abgeordneten wurden von den Teilnehmenden zahlreiche aktuelle Themen angesprochen und sie haben sich intensiv miteinander ausgetauscht.

Bild: SPD-Mandel

„Ich freue mich immer, wenn ich von Gliederungen aus meinem Wahlkreis zu Treffen eingeladen werden“, so Siemtje Möller, die als Abgeordnete Mitglied im Verteidigungsausschuss ist. So berichtete sie über die kürzlich stattgefundene Reise mit der Verteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer nach Jordanien und in den Irak. Dort traf sie unter anderem auch auf den Kommodore des Taktischen Luftwaffengeschwader 71 „Richthofen“, der derzeit dort im Einsatz ist. „Für mich ist so ein Austausch mit den Soldatinnen und Soldaten im Einsatz sehr wichtig, um einen detaillierteren Eindruck der Einsätze zu bekommen und sie noch klarer bewerten zu können“, betonte Möller.
Des weiteren berichtete Möller zum Stand des Untersuchungsausschusses über die Berater-Affäre im Verteidigungsministerium dessen Mitglied Möller ist. Unter anderem geht es um rund 200 Millionen Euro für Beraterhonorare. Verwunderung löste bei den Teilnehmenden aus, wie solche Honorarverträge zustande kommen konnten. Persönliches Verschulden Beteiligter nachzuweisen, wird aber dennoch schwierig bis unmöglich sein, betonte Möller. „Anders sieht es in der Affäre um die Kostenexplosion bei der Gorch Fock aus. Allerdings wurde dafür kein Untersuchungsausschuss eingesetzt und die Ermittlungen sind längst noch nicht abgeschlossen“, so Möller.

Weitere Themen waren unter anderem die CO² Steuer, Regelungen zur Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern bis zum Verhalten des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums zur Planung des LNG-Terminals. Der 60plus Vorsitzender Dieter Alig bedankte sich am Ende bei Siemtje Möller für einen überaus informativen Besuch in Wittmund.