Siemtje Möller: Außensitzplätze zuerst freigeben

„Die Menschen in unserem Land haben sich in den letzten Wochen vorbildlich an die Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus gehalten. Deshalb dürfen heute erste Geschäfte wieder öffnen. Das ist der Verdienst aller“, zeigt sich Siemtje Möller erfreut. „Diese behutsamen Lockerungen wären nicht möglich, wenn sich die Infektionszahlen anders entwickelt hätten. Das wir nun die Maßnahmen lockern können macht deutlich, dass diese Wirkung zeigen.“ Man dürfe nun zwar nicht übermütig werden, es sei jedoch auch deutlich, dass sich die Menschen an Abstands- und Hygienemaßnahmen halten, sodass auch in anderen Bereichen in den kommenden Tagen und Wochen Lockerungen möglich sein könnten. „Diese könnten und sollten aus meiner Sicher zum Beispiel könnten zum Beispiel das Gastgewerbe betreffen. Selbstverständlich müssen dabei die grundsätzlichen Hygienemaßnahmen beachtet werden. In meinen Augen spricht jedoch wenig gegen schrittweise Lockerungen. Auch in Gaststätten können Mindestabstände gewahrt werden und Hygienemaßnahmen zum Schutz von Gästen und Beschäftigten eingehalten werden.“

Siemtje Moeller, SPD, MdB Bundestagsabgeordnete, Abgeordnete. Bild: DBT_Inga_Haar

“Es ist auch notwendig über die stufenweise Öffnung für den Tourismus zu diskutieren. Hier ist da Land gefragt, insbesondere Wirtschaftsminister Althusmann“, betonte Möller. Andere Bundesländer wie Schleswig-Holstein planten bereits einen solchen schrittweisen Neustart, der neben der Nutzung von Zweitwohnungen auch die Nutzung von Ferienwohnungen vorsieht.

„Hier wäre es denkbar einfach die bestehenden Beschränkungen und Hygienemaßnahmen einzuhalten“, betonte Möller. Zumeist handele es sich bei der Belegung von Wohnungen oder Häusern ohnehin um Familien oder Paare, die sich auch sonst am gleichen Ort aufhalten würden. „Unsere gesamte Region ist stark vom Tourismus geprägt. Viele Menschen sind direkt oder indirekt davon abhängig. Wenn wir die Maßnahmen zu lange aufrechterhalten, dann entziehen wir vielen von ihnen die Existenzgrundlage.“

Neben dem Stufenplan für den Tourismus, müsse man auch der Gastronomie die Möglichkeit eröffnen wieder den Betrieb auf zunehmen, so die Abgeordnete. Zwar verkauften derzeit viele Betriebe ihre Produkte außer Haus, dies reiche jedoch nicht zum Überleben. „Die Einnahmen, die die Gastronomen derzeit erzielen, sind ein Tropfen auf den heißen Stein. Viele von Ihnen kämpfen bereits jetzt um ihre Existenz. Sie können diese Maßnahmen nur noch eine gewisse Zeit aushalten bevor sie schließen müssen. Zudem wird es keine Nachholeffekt geben, der es möglich macht verlorene Einnahmen auszugleichen. Wir müssen uns deshalb ernsthaft Gedanken machen, wie auch in der Gastronomie eine stufenweise Öffnung erfolgen kann. Ansonsten werden viele Restaurants und Cafés diese Krise nicht überstehen.“

Eine Möglichkeit, so Möller, wäre beispielsweise zuerst lediglich Außensitzplätze freizugeben, oder die Zahl der Gäste anzupassen, sodass Abstandsregelungen zwischen den Gästen eingehalten werden können. „Das erfordert natürlich von allen ein Umdenken und ein umsichtiges Miteinander, aber ich bin überzeugt davon, dass wir auch hier Lösungen finden könnten, die eine Lockerung der Maßnahmen erlauben.“

Möller begrüßte zudem den Vorstoß auf von Finanzminister Scholz (SPD) auch auf Bundesebene Hilfen für das Gastgewerbe bereitzustellen. „Das wird sicherlich in dieser Woche auch in Berlin ein Thema sein und ich werde mich bei Olaf Scholz dafür stark machen, dass auch das Gastgewerbe die notwendige Unterstützung erfährt. Insbesondere touristisch geprägte Regionen, wie hier bei uns vor der Küste blicken ansonsten auf düstere Zeiten. Hier muss der Bund helfen!“