Übersicht

Allgemein

Bild: Roswita Mandel

Logistische Meisterleistung

„Das ist eine logistische Meisterleistung des Landkreises und des Roten Kreuzes“, so Gruppensprecher Heinz Buss anlässlich eines Besuches im Impfzentrum in Esens. Gemeinsam mit Heiko Willms und Martin Mammen  als Vertreter der Gruppe RotGrünPlus im Kreistag ließen sich die Abgeordneten von Uwe Telle vom Landkreis in die Örtlichkeiten der als Impfzentrum genutzten Jugendherberge einweisen. „Wir sind startbereit“, so Uwe Telle, „ jetzt fehlt nur noch der Impfstoff“.

SPD: Mit gutem Beispiel voran!

Auf die erneute Verlängerung des Lockdowns durch die Bundesregierung reagierte der SPD Kreisverband Wittmund prompt: Um die Infektionszahlen auch im Landkreis Wittmund wieder in den Griff zu bekommen, unterstützt die SPD die getroffenen Maßnahmen der verlängerten Kontaktbeschränkungen mit parteiinternen Einschränkungen. So haben die kommissarischen Kreisvorsitzenden Fokko Saathoff und Heinz Buss abgesprochen, bis auf Weiteres alle Sitzungen des Kreisverbandes Wittmund ausschließlich digital durchzuführen. Diese Bitte richtet sich auch die Ortsvereine im Kreisgebiet. Fokko Saathoff:“ Die technischen Voraussetzungen haben wir parteintern geschaffen, so sind die Sitzungen ohne Probleme durchzuführen.“

SPD: Den Rechten keine Chance geben

In dem Beschluss der Bundesregierung, einen Maßnahmenkatalog gegen Rechtsextremismus vorzulegen, sehen die Wittmunder SPD Kreisvorsitzenden Fokko Saathoff und Heinz Buss ein wegweisendes Signal, das den Kampf gegen Rechtsextremismus und alle anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit auf die höchste Verantwortungsebene gehoben hat.

Wir brauchen eine moderne Stadtentwicklung

„Der einzigen Linie, der die CDU Wittmund treu bleibt, ist die Verhinderung einer modernen Stadtentwicklung“, so SPD Ortsvereinsvorsitzender Olaf Wagner. Wieder einmal wurde im letzten Bauausschuss deutlich, dass sich die CDU im Rat der Stadt einer Weiterentwicklung des Einkaufszentrums an der Esenser Straße verschliesst. Es sei, so Wagner, ein Fehler, die Innenstadt Wittmunds nur auf den Pudding zu reduzieren.

Parkschein für Pflegekräfte

SPD-Grüne-BfB-Gruppe stellt Antrag zur Entlastung der Dienste. Unter welchem Zeitdruck die ambulanten Pflegekräfte arbeiten müssen, weiß Ratsfrau Bettina Fejes (SPD), die seit Jahren im Pflegedienst tätig ist, genau. Das Zeitfenster für den ambulante Pflegedienst ist eng, heißt es in einer Pressemitteilung der Mehrheitsgruppe SPD/Grüne/BfB im Rat der Stadt Wittmund.

„CDU-Konzept ist weltfremd“

SPD-Ortsverein Wittmund sieht Stadt auf sehr gutem digitalen Weg. Das „digitale Rathaus“ ist für die SPD-Ratsfraktion und den SPD-Ortsverein Wittmund seit vielen Jahren eine Selbstverständlichkeit. „Auch hier unterstützt die örtliche SPD den Bürgermeister Rolf Claußen auf ganzer Linie“, teilt Ortsvereinsvorsitzender Olaf Wagner mit.

Hart gegen Rechtsextremismus bleiben!

In dem Beschluss der Bundesregierung, einen Maßnahmenkatalog gegen Rechtsextremismus vorzulegen, sehen die SPD Kreisvorsitzenden Fokko Saathoff und Heinz Buss ein wegweisendes Signal, welches den Kampf gegen Rechtsextremismus und alle anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit auf die höchste Verantwortungsebene gehoben hat

Bürger an demokratischen Entscheidungen beteiligen

SPD-Vorsitzende möchten offene Diskussion ermöglichen – Gesetz soll überarbeitet werden Die Große Koalition in Hannover plant, das Kommunalverfassungsgesetz im Frühjahr 2021 zu ändern. Die beiden kommissarischen Kreisvorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Wittmund, Heinz Buss und Fokko Saathoff, nehmen das zum Anlass, schon jetzt eine offene Diskussion zu ermöglichen.

Fokko Saathoff und Heinz Buss, Kommissarische Spitze des SPD-Kreisverbandes Wittmund.
Bild: Anzeiger für Harlingerland vom 5.11.2020

Bürger an demokratischen Entscheidungen beteiligen

SPD-Vorsitzende möchten offene Diskussion ermöglichen – Gesetz soll überarbeitet werden Die Große Koalition in Hannover plant, das Kommunalverfassungsgesetz im Frühjahr 2021 zu ändern. Die beiden kommissarischen Kreisvorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Wittmund, Heinz Buss und Fokko Saathoff, nehmen das zum Anlass, schon jetzt eine offene Diskussion zu ermöglichen.

STATEMENT VON OLAF LIES ZU 75 JAHREN VW-BETRIEBSRAT 

Zum 75-Jährigen Jubiläum des Betriebsrates von Volkswage erklärt Olaf Lies, stv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und ehemaliger Minister für Wirtschaft und Arbeit: „Volkswagen zeigt mit seinem Betriebsrat wie erfolgreich ein globaler Konzern vor allem dank betrieblicher Mitbestimmung sein kann. Der…

Statement von Hanna Naber zu den Aussagen von Marco Kelb (CDU)

Zu den diskriminierenden Aussagen des Sickter Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb (CDU) erklärt Hanna Naber, kommissarische Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Ich bin wirklich erschüttert über die Aussagen des CDU-Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb. Diese Äußerung ist ein Rundumschlag der Diskriminierung. Marco Kelb greift Menschen…

Heinz Buss: Politik muß Vorbild sein

Seit vielen Jahren führt die SPD Kreistagsfraktion gemeinsam mit dem Kreisvorstand eine Klausurtagung durch. Auch in diesem Jahr stand diese wieder auf dem Terminplan. Themen sollten die Gesundheitspolitik in Corona - Zeiten sein, Referenten aus Gesundheitsamt und Ärzteschaft waren eingeladen. Nun machten die steigenden Infektionszahlen einen Strich durch die Rechnung, Fraktionsvorsitzender Heinz Buss und Kreisvorsitzender Eike Cornelius sagten die schon organisierte Klausur kurzfristig ab. Heinz Buss:" Dies machen wir nicht nur aus Respekt vor der Gesundheit der Teilnehmer und Referenten, sondern auch als Signal an die Bürgerinnen und Bürger.

Heinz Buss: Politik muß Vorbild sein

Seit vielen Jahren führt die SPD Kreistagsfraktion gemeinsam mit dem Kreisvorstand eine Klausurtagung durch. Auch in diesem Jahr stand diese wieder auf dem Terminplan. Themen sollten die Gesundheitspolitik in Corona - Zeiten sein, Referenten aus Gesundheitsamt und Ärzteschaft waren eingeladen. Nun machten die steigenden Infektionszahlen einen Strich durch die Rechnung, Fraktionsvorsitzender Heinz Buss und Kreisvorsitzender Eike Cornelius  sagten die schon organisierte Klausur kurzfristig ab. Heinz Buss:" Dies machen wir nicht nur aus Respekt vor der Gesundheit der Teilnehmer und Referenten, sondern auch als Signal an die Bürgerinnen und Bürger.

Bild: DBT_Inga_Haar

Möller: Kräfte bündeln für das Hotel-und Gastgewerbe

„Die Tourismuswirtschaft in der Region ächzt bereits unter den Folgen des ersten Lockdowns und den notwendigen Corona-bedingten Hygieneschutzauflagen. Wenn wir auch in Zukunft noch eine vielfältige Hotel- und Gaststättenlandschaft bei uns an der Küste haben wollen, dann müssen wir uns jetzt gemeinsam für die Branche stark machen“, betonte Siemtje Möller MdB nach Gesprächen mit Vertretern des Hotel- und Gaststättenverbandes in der Region. „Sollte es zu einer zweiten Schließung der Gastronomie kommen, braucht es weitere Unterstützungsmaßnahmen, ansonsten können die Betriebe nicht überleben. Die Einnahmen aus den umsatzstarken Monaten im Frühjahr fehlen bereits. Das konnte niemand im Sommer wieder reinholen. Wenn es nun erneut zu einem Lockdown kommen sollte und das Weihnachtsgeschäft somit ausfällt, wäre das für viele Betriebe im Hotel- und Gastgewerbe das Ende.“